Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen drohen insbesondere im Rahmen des Filesharing bei Tauschbörsen im Internet.321921

Beim Filesharing mittels sogenannter Peer-to-Peer-Netzwerke werden Dateien beim Download in der Regel automatisch auch Dritten zum Download angeboten. Jedenfalls gerade dieses Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke kann einen abzumahnenden Urheberrechtsverstoß darstellen. Bislang gab es die großen Abmahnwellen wegen Urheberrechtsverletzungen nur wegen Dateien, die in Tauschbörsen angeboten wurden. Bei Videostreams im Netz gab es dagegen mehr Probleme. Beim sogenannten Streaming erfolgt in der Regel keine lokale Speicherung des urheberrechtlich geschützten Werkes und jedenfalls keine gleichzeitige Anbietung zum Download Dritten gegenüber. Auch ist es schwierig, an die IP-Adressen der Nutzer zu kommen, die einen bestimmten Stream abrufen. Ob dennoch auch beim Streaming und insbesondere beim Porno Streaming via Redtube, YouPorn etc. mitunter eine Urheberrechtsverletzung vorliegen und damit eine Abmahnung evtl. begründet sein kann ist zur Zeit äußerst umstritten.

Streaming-Portale wie z.B. RedTube, YouPorn etc. können als Download-Plattformen gelten, weil es sich bei Streaming um das sogenannte Progressive Downloading handelt, wobei nach dem Anschauen eines solchen Streams die gesamte Datei im temporären Ordner auf der Festplatte des Nutzers liegen kann. Damit könnte der Paragraf 44a des Urheberrechtsgesetzes ausgehebelt sein. Eine Filesharing Abmahnung oder genauer Streaming Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung könnte dann begründet sein.

Dem kann jedoch entgegenzusetzen sein, dass das Urheberrecht eine Vervielfältigung zum privaten Gebrauch zulässt. Schließlich können die Nutzer die Streaming Inhalte wie Videos nicht als illegal erkennen, so dass der entsprechende Paragraf auch zur Anwendung kommen könnte.

Doch kann die Abmahnung zur Nutzung von Streaming-Pornos möglicherweise schon aus formalen Gründen unwirksam sein. Die beigefügte Unterlassungserklärung, die der Empfänger unterschrieben zurücksenden soll, ist möglicherweise weitgehender als der Rechtsverstoß, welcher beanstandet wird. Die beigefügte Unterlassungserklärung muss den Empfänger aber darüber aufklären, dass etwas unterschrieben werden soll, was über das unterstellte Vergehen hinausgeht.

Streaming Abmahnung